Bonner Bundestagskandidat der Partei dieBasis verurteilt Teilnahme Deutschlands an Defender 2021


Gregor Berneiser, der Bonner Bundestagskandidat der Partei dieBasis, verurteilt die Haltung der
Bundesregierung gegenüber dem NATO-Manöver „Defender-Europe 2021“, das derzeit mit 28.000
NATO-Soldaten u.a. entlang der russischen Grenze im Baltikum und mit US-Schiffen im Schwarzen Meer
abgehalten wird.


Wie sich aus einer Analyse der AG Frieden der Partei dieBasis ergibt, handelt es sich bei dem Großmanöver
„Defender-Europe 2021“ u.a. an der russischen Grenze um eine diplomatische Provokation, die als höchst
gefährlich einzuschätzen ist. Die zustimmende und unterstützende Haltung der Bundesregierung bezeichnet
Berneiser als mit der UN-Charta nicht vereinbar. Für die Partei dieBasis kann nur eine europäische
Friedensordnung, die Russland selbstverständlich mit einbezieht, für gemeinsame Sicherheit sorgen. Die Partei
fordert deshalb diplomatische Bemühungen zur Deeskalation, ein aktives Eintreten für die gemeinsam
erarbeiteten Ziele von Minsk II und ein Ende der Konfrontationspolitik gegen Russland, um in Europa in Frieden
leben zu können. Angst, Spaltung und Feindbilder zerstören die elementaren Grundpfeiler unserer Gesellschaft,
drängen uns auseinander und untergraben letztlich unsere demokratische Gestaltungskraft, so Berneiser.


Basisdemokratische Partei Deutschland – dieBasis
Gegründet im Juli 2020, ist dieBasis eine junge und freiheitlich-demokratische Partei. Sie ist dem Grundgesetz,
der Selbstbestimmung und der sozialen Gerechtigkeit verpflichtet und getragen von der Überzeugung, dass der
politische Wille der Bürgerinnen und Bürger endlich unmittelbar und kontinuierlich in den Parlamenten zum
Ausdruck gebracht werden muss. dieBasis ist eine Partei im Aufbau, deren politische Grundsätze und Themen
noch im Entstehen begriffen sind. Wichtig ist jedoch: sie hat sich die Struktur der vier Säulen gegeben, auf
denen ihre Politik fußt und sich basisdemokratisch entwickelt. Diese Säulen heißen Freiheit, Machtbegrenzung,
Achtsamkeit und Schwarmintelligenz: Die Freiheitsrechte schützen uns und garantieren Vielfalt. Sie sind die
wichtigsten Grundrechte und können nur erhalten werden, wenn Macht transparent gemacht und begrenzt wird.
Hierzu ist Achtsamkeit nötig – im politischen Geschehen wie auch im Umgang mit sich selbst und mit Anderen.
Auf dieser Grundlage baut dieBasis auf die Schwarmintelligenz, das heißt, auf die Intelligenz der Vielen, die im
freien und achtsamen Zusammenwirken die menschlichsten und nachhaltigsten Lösungen findet.
Die Basisdemokratische Partei Deutschland, kurz: dieBasis, Landesverband Nordrhein-Westfalen vereinigt
Menschen, die sich für eine Erneuerung in der Politik und der Gesellschaft gemäß den folgenden Grundsätzen
einsetzen.